Die Abmahnung
Meist macht es ziemlich viel Spaß, einer der Chefs eines so coolen Onlineshops wie getDigital zu sein, aber es gibt Tage, da nerven einige Dinge doch sehr… Gestern war ein solcher Tag: Gegen Mittag kam unsere Assistentin Lena bei mir ins Büro und legte mir mit einem Seufzen einen Brief des Kieler Rechtsanwalts Lutz Schroeder auf den Tisch. Ihr ahnt es eventuell schon: Wir wurden mal wieder abgemahnt. Wie so oft mit horrenden Gebührenforderungen und aus Gründen, die reichlich fraglich erscheinen… Aber von vorne:
Die Firma Trade Buzzer UG hat sich die Marke „Geek Nerd“ eingetragen. Sie verkauft scheinbar seit kurzem einige wenige Shirts bei eBay (wehe, da kauft jetzt einer von Euch! ;) ). Nun hat sie uns eine Abmahnung geschickt und will uns untersagen, dass wir die Begriffe für unsere Shirts verwenden. Natürlich quasi ein Ding der Unmöglichkeit für einen Geek Shop! Wir sollen nun die Benutzung sofort einstellen und zusätzlich auch noch 1531,90 EUR Abmahngebühren bezahlen. Man fragt sich natürlich sofort, wie das möglich sein kann: Immerhin handelt es sich bei den Wörtern Geek und Nerd inzwischen um normale Wörter der deutschen Sprache. Das ist sogar richtig, die Marke ist wahrscheinlich so nicht durchsetzbar, aber das Problem ist, dass ein Richter das nicht unbedingt sofort erkennt, da eben gerade ältere Menschen die Begriffe evtl. doch nicht kennen. Falls jemanden die Details der Abmahnung interessieren: Wir haben hier einen Scan hochgeladen.
Um die Motivation hinter der Abmahnung zu verstehen, hilft es vielleicht, sich die beteiligten Personen etwas genauer anzusehen. Der Kieler Anwalt Lutz Schroeder ist offenbar recht umtriebig was Abmahnungen angeht, zumindest legt das eine Google Suche nach seinem Namen nahe, wo sofort diverse Anzeigen zum Thema „Abmahnung abwehren“ erscheinen. Auch auf seiner eigenen Internetseite (mit Absicht nicht verlinkt) brüstet er sich damit, Filesharing-Abmahnungen zu verschicken:
Wir vertreten zahlreiche Rechteinhaber bei der Verfolgung der illegalen Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material über Internet-Tauschbörsen.
Unter anderem wohl auch für Rechteinhaber von Pornofilmen.
Eine Suche nach dem Namen des Geschäftsführers der Trade Buzzer UG ergibt, dass er der Vorsitzende eines „Verbands zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE)“ ist. Eine gewisse Nähe zum Thema Abmahnungen scheint also auch dort vorhanden zu sein. Die Trade Buzzer UG hat sogar noch mehr meiner Meinung nach fragwürdige Marken registriert und lässt andere Händler deswegen abmahnen, wie z.B. dieser Blogeintrag zeigt.
Was passiert hier also gerade? Natürlich können wir es nicht beweisen und deswegen darf ich schon aus rechtlichen Gründen nichts einfach behaupten (ich will schließlich nicht gleich die nächste Abmahnung riskieren), aber ich denke, dass hier jemand mit dem Registrieren von Marken Geld über Abmahnungen verdienen will. Ich vermute einfach mal, dass es nicht wirklich um den Verkauf der T-Shirts geht, sondern vielmehr darum, Händler wie uns dazu zu kriegen, Abmahngebühren zu zahlen.
Da ihr uns ja inzwischen kennt, wisst ihr, dass wir uns so etwas nicht gefallen lassen. Die Abmahner sind bei uns einfach an den Falschen geraten! Wir werden also im Zweifel vor Gericht gehen und dafür sorgen, dass solchen Leuten das Handwerk gelegt wird! Ärgerlich ist nur immer, dass solche Dinge auch wenn wir gewinnen meist viel Geld kosten. Privatleute oder sehr kleine Firmen kommen da schnell in ernste Probleme, aber auch für uns ist es sehr ärgerlich. Umso wichtiger, dass wir uns wehren. Natürlich halten wir Euch auf den Laufenden, was passiert. Jetzt geht das ganze erstmal an unseren Anwalt…
Philipp