Wir haben tatsächlich noch nie ein Gerichtsverfahren verloren :)
Wir haben schon lange nichts mehr von dem Rechtsstreit rund um die „Geek Nerd“ Marke erzählt, deswegen hier endlich ein Update. Falls ihr nicht wisst, um was es geht: Eine kleine Zusammenfassung des Themas findet ihr am Anfang unseres letzten Artikels zum Thema. Da die Mühlen des Gesetzes langsam mahlen, ist tatsächlich in der ganzen Zeit von September letzten Jahres bis jetzt nicht allzu viel passiert. Wir hatten ja den Gerichtsprozess in zweiter Instanz gewonnen und Trade Buzzer hätte nur noch zum BGH gehen können, aber das war ihnen dann wohl doch zu teuer (der Anwalt Herr Schröder hätte sie dann auch nicht mehr vertreten dürfen, was natürlich auch eher blöde ist). Wir haben also auf ganzer Linie gewonnen! Nur: Die Sache hat uns richtig viel Geld gekostet. Wir mussten nicht nur unseren eigenen Anwalt durch zwei Gerichtsverfahren hindurch bezahlen, sondern auch noch alle Gerichtsgebühren. Eigentlich muss die zwar der Kläger vorstrecken, allerdings haben wir ja die erste Instanz verloren, weswegen die Kosten für das erste Verfahren schonmal uns aufgebrummt wurden. Da wir dann Berufung eingelegt haben, mussten wir auch noch die Gerichtskosten in zweiter Instanz bezahlen. Ziemlich unfair, aber die Alternative wäre leider gewesen, mittendrin aufzugeben :( Insgesamt reden wir von über 14.000 EUR!
Da wir jetzt aber ja ganz am Ende gewonnen haben, kriegen wir eigentlich das Geld von Trade Buzzer wieder. Theoretisch zumindest. In der Praxis hat Trade Buzzer einen Insolvenzantrag gestellt und beim Einwohnermeldeamt angegeben, nicht mehr in Berlin sondern jetzt in Polen zu wohnen. Der Insolvenzantrag wurde vom Amtsgericht Berlin zwar bisher als unzulässig abgelehnt, weil sie keinen vollständigen Antrag gestellt haben, aber am Ende bringt uns das leider auch nicht viel: Geld hat das Unternehmen vermutlich nicht mehr und der Geschäftsführer ist nicht auffindbar. Wir versuchen jetzt gerade, unsere Forderung gegen den Geschäftsführer persönlich durchzusetzen, was aber natürlich auch nochmal Geld und Zeit und Nerven kostet. Wenn das gelingt, hat es aber den Vorteil, dass auch eine Insolvenz von Trade Buzzer nichts an unserer Forderung ändert und wir 30 Jahre lang versuchen können, an unser Geld zu kommen. Das werden wir dann natürlich auch tun und dazu hat man grundsätzlich einige Möglichkeiten: Man kann z.B. herausbekommen, bei wem ein Schuldner arbeitet, ob er ein Auto auf sich zugelassen hat oder ob er irgendwo Konten hat. Und natürlich werden wir das dann alles tun und zwar 30 Jahre lang immer schön regelmäßig :) Fazit ist trotzdem: Sich gegen so eine Abmahnung zu wehren, kostet richtig richtig viel Geld und ist für eine Privatperson oder einen kleinen eBay-Shop eigentlich fast unmöglich :(
Diejenigen unter Euch, die selbst T-Shirts verkaufen oder die Marken von Trade Buzzer („Geek Nerd“, „Gamer“, „Sheldon Cooper“, „Barney Stinson“ und „Walter White“) anderweitig nutzen, interessiert sicherlich, was die ganze Sache jetzt für sie bedeutet: Natürlich existiert Trade Buzzer formal noch und deswegen kann man auch nicht zu 100% ausschliessen, dass nochmal irgendwie versucht wird, die Marken für Abmahnungen zu nutzen. Allerdings hat Trade Buzzer in letzter Instanz gegen uns verloren und dadurch ist ziemlich klar, dass die ganze Idee gescheitert ist. So etwas jetzt nochmal zu probieren dürfte deutlich schwieriger werden, denn man kann ja jetzt einfach auf das von uns erstrittene Urteil verweisen. Nicht vergessen darf man auch, dass Trade Buzzer bei einem erneuten Auftreten erstmal sehr viel Geld für verlorene Gerichtsprozesse zahlen muss. Das werden die unmöglich riskieren. In der Praxis kann man also denken wir davon ausgehen, dass man die Begriffe wieder benutzen kann! Etwas schwieriger ist es für diejenigen unter Euch, die eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. Ein Verstoß gegen die Unterlassungserklärung zieht immer eine Vertragsstrafe nach sich, unabhängig von der Frage, ob man die Marke verletzt hat. Hier könnte also schnelles Geld für Trade Buzzer zu machen sein. Es ist zwar auch hier unwahrscheinlich, dass Trade Buzzer nochmal aktiv wird, weil die ja sämtliche Einnahmen auch gleich wieder für die Bezahlung ihrer Schulden verwenden müssten. Aber ausschließen kann man das natürlich nicht.
Philipp