Artikel mit Tag "rechtliches":

Anwalt Lutz Schroeder mahnt wieder ab

6. Juni 2016 Philipp Blogger

Am Wochenende erreichte uns eine eMail von Christoph Langner, Inhaber des Blogs Linux und ich. Er wurde von der Kanzlei Schroeder abgemahnt, dabei geht es um falsche Kennzeichnungen von Creative Commons Material. Aber lest die ganze Geschichte am besten selbst im Blog von Christoph. Wir drücken natürlich die Daumen, dass die ganze Sache halbwegs glimpflich ausgeht und es nicht allzu teuer wird. Ob der Gesetzgeber wohl jemals verhindern wird, dass Abmahnungen nicht mehr so missbraucht werden können, wie das zur Zeit immer noch der Fall ist?

In unserem Geek Nerd Fall, in dem ja auch von Herrn Schroeder abgemahnt wurde, gibt es übrigens auch nach langer Zeit mal wieder Neuigkeiten: Wir haben einen Vergleich geschlossen und eine Ratenzahlung akzeptiert, so dass wir immerhin 11.600 EUR von der Gesamtforderung von ca. 14.000 EUR wiederbekommen. Bisher sind auch die ersten 3 Raten pünktlich eingegangen! Insofern ist die ganze Sache nach langer Zeit zumindest halbwegs glimpflich ausgegangen für uns.

Nachtrag zum Wikileaks-Shirt-Verkaufsverbot

Unser Beitrag von gestern hat ja im Netz ganz schön Wellen geschlagen – unter anderem haben Fefe, Netzpolitik, Nerdcore und die Süddeutsche Zeitung berichtet. Gleichzeitig wurden über 140 Tweets zum Thema abgesetzt. Vielen Dank an alle unsere Follower, die unsere Tweets dazu verbreitet haben!

Offenbar hat dadurch nun auch Bavaria verstanden, dass die Aktion gestern einfach unklug war: Herr Haberfelner von Bavaria (der auch gestern schon die zweite eMail geschrieben hatte) rief mich nämlich heute an, um die Sache nochmal zu besprechen. Wir haben uns etwas länger über das Ganze unterhalten und ich habe nochmal versucht darzulegen, dass es einfach keine gute Idee ist, einen der größten Wikileaks-Spendensammler in Deutschland derart gedankenlos abzumahnen. Er hat das auch eingesehen, insgesamt war der Tenor folgender: Herr Haberfelner entschuldigt sich für die eMail von gestern und bietet uns an, in einem Monat noch einmal zu schauen, inwiefern wir doch eine Lizenz erwerben oder anderweitig zusammenarbeiten können. Er bittet aber auch um Verständnis darum, dass er vorab mit anderen, größeren Unternehmen verhandeln müsse, die eine größere Vertriebsmacht haben als getDigital. Weiterlesen

Bavaria Film verbietet uns den Verkauf von Wikileaks-Shirts

Wir ihr vielleicht noch wisst, verkaufen wir schon seit vielen Jahren T-Shirts mit dem Wikileaks Logo und dem Konterfei von Julian Assange. Wir haben dieses Shirts heute alle aus dem Sortiment genommen. Wie kam es dazu? Weiterlesen

Wir haben im „Geek Nerd“ Fall gegen Tradebuzzer gewonnen!

Kammergericht Berlin.

Kammergericht Berlin. CC BY-SA 3.0, Wikipedia-User Beek100

Heute war endlich die Berufungsverhandlung vor dem Kammergericht in Berlin in unserem Abmahnfall wg. der Benutzung von „Geek Nerd“. Wir haben ja schon mehrfach darüber berichtet, dass wir vor knapp einem Jahr von der Firma „Trade Buzzer“ abgemahnt wurden, weil wir auf eBay Shirts mit der Überschrift „Computerfreak Geek Nerd T-Shirt“ verkauft haben. Die Firma „Trade Buzzer“ hat sich die Marke „Geek Nerd“ eingetragen und war nun der Meinung, uns die Benutzung dieser Begriffskombination verbieten zu können, obwohl wir natürlich schon lange vor der Eintragung unsere Shirts derartig beworben haben und obwohl natürlich die beiden Begriffe zumindest unter etwas jüngeren Menschen ganz normale Worte der deutschen Sprache sind. Der Geschäftsführer von „Trade Buzzer“ und sein Anwalt Herr Schröder sind bereits vorher schon im Abmahngeschäft aktiv gewesen, unter anderem in Bereichen wie Filesharing und Urheberrechtsverletzungen im Internet. In diesem und ähnlichen Fällen mit anderen Marken wie „Gamer“ oder auch „Sheldon Cooper“ hat Herr Schröder übrigens ca. 100 (!) Abmahnungen verschickt, wie er in einem anderen Verfahren vor Gericht zugegeben hat. Viele davon an kleine Selbständige, die nebenbei ein bisschen bei eBay verkaufen. In den uns bekannten Abmahnungen hat er dabei jeweils ca. 1500 EUR gefordert und ich möchte gar nicht wissen, wie viele das tatsächlich bezahlt haben… Weiterlesen

Neues von Trade Buzzer

Es ist jetzt fast ein Jahr her, dass wir von der Firma „Trade Buzzer“ abgemahnt wurden, weil wir Shirts mit dem Begriff „Geek Nerd“ verkauft haben. Alle Details dazu könnt ihr in unseren damaligen Blogposts nachlesen. Wir sind nach der Abmahnung ja vor Gericht gegangen und haben verloren :( Da wir das Ganze aber absolut nicht glauben konnten, haben wir Berufung eingelegt und nun kommt es endlich bald zur Berufungsverhandlung. Vor ein paar Monaten dachten wir noch, dass die Berufungsverhandlung innerhalb von wenigen Wochen stattfinden wird, aber leider hat es dann doch deutlich länger gedauert. Nun ist es aber endlich so weit.

Wer möchte, darf natürlich gerne wieder dabei sein. Die Berufungsverhandlung vor dem Kammergericht Berlin findet statt am

30.9.2014 um 10:30 Uhr.

Ort der Verhandlung ist das

Kammergericht Berlin, Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin, Etage 3, Saal 352

Auf die Entscheidung des Richters kommt es diesesmal übrigens wirklich an: Erneute Berufung wäre nur zum BGH möglich (und auch nur, wenn es das Gericht zulässt) und das wäre extremst teuer, so dass wir wahrscheinlich nicht weitermachen können, wenn wir wieder verlieren. Drückt uns also bitte die Daumen.

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